Veröffentlich am 13.05.2017

Ein existenzsicherndes Grundstipendium – Das Modell der GRAS!

Was ist ein Grundstipendium?

Aktuell gibt es ein sehr kompliziertes System an unterschiedlichen Stipendien.

Dieses wurden seit Jahren nicht mehr umfassend anzupassen, zusätzlich haben immer weniger Studierende Anspruch auf Stipendien, da die Bemessungsgrundlage auch nicht gestiegen ist.

Kurz: Die Inflation frisst dein Stipendium. Die GRAS fordert deshalb als Alternative ein existenzsicherndes Grundstipendium für alle ordentlichen Studierenden.

Warum braucht es ein Grundstipendium?

Immer mehr Studierende sind von Armut betroffen, die meisten müssen neben dem Studium arbeiten. Dadurch können sie sich nicht auf die Uni konzentrieren, nicht studieren was sie wollen oder brauchen länger für ihren Abschluss.Damit das Leben der Studierenden sich nicht darauf beschränkt, wie sie die nächste Miete bezahlen können, braucht es eine Lösung.

Wie soll das funktionieren?

Wir fordern: 844 Euro pro Monat für alle ordentlichen Studierenden.
Mit einem Nachweis von 16 ECTS pro Jahr, wie das aktuell schon bei der Familienbeihilfe der Fall ist, sollen Student_innen das Grundstipendium für die Dauer der Regelstudienzeit plus zwei Toleranzsemester plus ein weiteres Toleranzsemester pro weiteres Studium erhalten. Außerdem gibt es eine Zuverdienstgrenze von 7100 Euro im Jahr.

Jetzige Situation:

  • 26% der Student_innen von schweren finanziellen Schwierigkeiten betroffen
  • Nur 12% der Student_innen erhalten ein Stipendium
  • Familienbeihilfe wurde auf maximales Alter von 24 gekürzt
  • Die durchschnittliche Höhe der vergebenen Stipendien beträgt 307 Euro, das ist nicht existenzsichernd.
  • Die letzte Inflationsanpassung war im vorigen Jahrtausend

Studieren muss nicht prekär sein – die sozialrechtliche Absicherung von Student_innen durch ein existenzsicherndes Grundstipendium wird die Studiendauer gesenkt und auch sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen haben Zugang zu tertiärer Bildung.

Ziel: Schaffung eines Grundstipendiums im Ausmaßvon 844 Euro im Monat, um ein selbstbestimmtes Studium zu ermöglichen.

  • Das GS finanziert sich zu einem Teil aus dem Wegfall von Familienbeihilfe, Studienbeihilfe und Kinderabsatzbetrag.
  • Durch das Grundstipendium werden Familien entlastet, da sie ihren Kindern Studium und Leben nicht mehr finanzieren müssen. Das heißt, der Konsum steigt sowohl bei den Familien als auch – natürlich – bei den Studierenden selbst.
  • Drittens werden so Arbeitsplätze frei, weil Studierende nicht mehr arbeiten (müssen). Das spart dann wieder Geld beim AMS.
  • Viertens: Der höhere Konsum schafft wiederum neue Arbeitsplätze und führt zu Einsparungen .
  • Fünftens nimmt der Staat mehr Geld durch Konsumsteuern ein.

Das alles sind volkswirtschaftliche Berechnungen. Wenn wir alles zusammenzählen, steigt der Staat sogar mit einem Plus von knapp 170 Millionen Euro aus.

Ausgangsüberlegungen

Im Studienjahr 2015/16 studierten in Österreich 351.484 Personen als ordentliche Student_innen. Davon geben in Befragungen 21 Prozent an, primär erwerbstätig zu sein – es ist nicht zu erwarten, dass sich dies aufgrund des Grundstipendiums ändert. Dazu ist das Grundstipendium zu tief angesetzt. Die Zuverdienstgrenze für das Grundstipendium liegt bei 7.200 Euro: Ziel ist es, dass Student_innen das Stipendium auch wirklich in Anspruch nehmen.

Das heißt, dass Student_innen den darüberliegenden Betrag von ihrem Grundstipendium abgezogen bekommen. Wer über 7.200 Euro verdient, verliert also nicht den Anspruch auf das Grundstipendium, sondern bekommt einen geringeren Betrag.

Nicht primär erwerbstätige Student_innen sind demnach 277.672 Personen, die jährlich je 10.134 Euro erhalten. Damit belaufen sich die Gesamtkosten auf 2,81 Mia. Euro.

Die genauen Berechnungen

  1. Kostenreduktion bei Familienbeihilfe, Studienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag

Im Studienjahr 2015/16 erhielten 169.380 Personen Familienbeihilfe (162 Euro im Monat) und Kinderabsetzbetrag ( 58,40 Euro im Monat) – also einen Betrag von 220,40 Euro. Daraus ergeben sich im Jahr Einsparungen von 447.976.092 Euro.

Außen vor gelassen wird dabei, dass viele Empfänger_innen aus Mehrkindfamilien kommen und daher einen gestaffelten Betrag bekommen. Die Einsparungen sind also de facto höher.

Die Studienbeihilfe soll – Ankündigungen des Ministeriums zufolge – im Herbst 2017 auf 225 Millionen Euro angehoben werden. Dieser Betrag wird direkt in das Grundstipendium eingeplant.

  1. Einsparungen im Bereich des AMS aufgrund der Verhaltensänderung der Bezieher_innen

Auf Basis der Studierendensozialerhebung 2015 können wir auf das Ausmaß der Erwerbstätigkeit von Student_innen schließen: Es beträgt 48 Mio. Arbeitsstunden bei Vollversicherung sowie 31 Mio. Arbeitsstunden die geringfügig entrichtet wurden. Gehen wir nun davon aus, dass Student_innen nicht zur Gänze aufhören würden zu arbeiten, sondern sich nur ihre Arbeitszeit um 50% verringern würde, ergeben sich daraus immer noch 24 Mio. Arbeitsstunden im Bereich der Vollversicherung. Diese Arbeitsstunden wiederum ergeben – auf Basis der durchschnittlichen Arbeitszeit von 31 Stunden pro Woche – 28.170 neue Jobs. Werden diese erst besetzt, kommt es zu Einsparungen in Bezug Arbeitslosenbezüge: 14.175 Euro pro Jahr erhält ein_e Leistungsbezieher_in – es kommt also zu Einsparungen von 399.309.750 Euro.

Im Bereich prekärer Stellen müssen ebenfalls 9.127 Jobs neu verteilt werden. So geringe Erwerbstätigkeit ist aber nur für Student_innen attraktiv, nicht für andere Personen. Diese müssten entprekarisiert werden: Die Einsparungen beim AMS dafür betragen 129 Millionen Euro, die Mehreinnahmen aus Steuern und Beiträgen 144 Millionen Euro – insgesamt also 273 Millionen Euro. Weitere 58.488.529 Euro ergeben sich aus dem höheren Konsum eben jener Personen, die nicht mehr prekär angestellt sind, sondern dementsprechend besser bezahlt werden.

  1. Arbeitsmarktpolitische Konsequenzen aufgrund des steigenden Konsums

Das Grundstipendium führt zu zusätzlichem Konsum im Ausmaß des Grundstipendiums minus des Betrags von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag, die es aktuell schon gibt und die wegfallen. Gesamtgesellschaftlich heißt das, dass 2,14 Mia. Euro in zusätzlichen Konsum fließen würden. Berechnungen des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsument_innenschutz (BMASK) entsteht pro 1 Million Euro erhöhtem Konsum 18 neue Arbeitsplätze. Mit Einführung des Grundstipendium entstehen also insgesamt 38.520 neue Arbeitsplätze – die Einsparungen im AMS ergeben damit 546.046.225 Euro.

  1. Höhere Einnahmen des Staates aufgrund der erhöhten Beschäftigungswirkung

Die schon erwähnten neuen Arbeitsplätze, die infolge des höheren Konsums entstehen, bewirken auch Mehreinnahmen des Staates in puncto Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuer. Das mittlere Einkommen der nicht selbstständig Erwerbstätigen betrug 2015 2125 Euro brutto monatlich) – woraus sich Einnahmen von 15.807,58 Euro jährlich ergeben. Bei den oben genannten 38.520 neuen Jobs ergibt das Einnahmen von 608.907.782 Euro.

  1. Zusätzliche Einnahmen durch Verbrauchssteuern ausgelöst durch höheren Konsum

Der bereits genannte Anstieg von Privatkonsum führt in weiterer Folge zu höheren Steuereinnahmen. Auf Basis verteilungspolitischer Studien des Wirtschaftsforschungsinstituts ist hier ein Anteil an indirekten Steuern von 20,8 Prozent für die Student_innen im untersten Einkommensdezil anzunehmen (also jene, die nicht oder nur bis zu zehn Stunden pro Woche erwerbstätig sind) – das sind 39 (nicht erwerbstätig) bzw. 24 (unter 10 Stunden pro Woche erwerbstätig) Prozent. All jene, die mehr als 10 Stunden pro Woche erwerbstätig sind können schon dem zweiten Einkommensdezil zugerechnet werden, bei dem die Belastung durch indirekte Steuern 15 Prozent beträgt. Beim genannten zusätzlichen Konsum ergeben sich 419.381.052 Euro.

Zusammenführung der Zahlen

Das existenzsichernde Grundstipendium führt letzten Endes zu einem Plus im Staatshaushalt. Führen wir alle genannten Zahlen zusammen, ergibt sich folgende Rechnung:

Kosten Grundstipendium: 2.813.794.765 Euro

Familienbeihilfe/Kinderabsetzbetrag 447.976.092 Euro

Studienbeihilfe 225.000.000 Euro

Verhaltensänderung – AMS Einsparungen 399.309.750 Euro

Verhaltensänderung – Geringfügige 273.642.873 Euro

Zusätzliche Folgen Verhaltensänderung Geringfügige 58.488.529 Euro

Privater Konsum AMS-Einsparungen 546.021.000 Euro

Einnahmen durch Beschäftigung privater Konsum 608.907.783 Euro

Einnahmen aus indirekten Steuern privater Konsum 419.820.192 Euro

Summe Einsparungen und Mehreinnahmen 2.979.166.225 Euro

Differenz 165.371.354 Euro