Basis + Demokratie

Die GRAS ist basisdemokratisch organisiert. Wir stimmen nicht ab - wir finden einen Konsens, mit dem alle zufrieden sind. Wir streben eine Gesellschaft ohne Hierarchien und ohne Herrschaft einzelner über andere an.

GRAS unterstützt BürgerInneninitiative: Stoppt die Vorratsdatenspeicherung!

21 Dezember, 2011 - 13:16 — 0 Kommentare

Auf der Homepage des Parlaments kann die "BürgerInneninitiative für eine Abschaffung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung 2006/24/EG und Evaluation sämtlicher Terrorgesetze" online unterstützt werden. Die nationalen Umsetzungen der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung werden ermöglichen Bewegungs- und Kontaktprofile von allen Menschen zu erstellen, die in der EU ein Handy, ein Telefon oder das Internet benutzen.

VfGH hebt E-Voting auf

21 Dezember, 2011 - 10:56 — 0 Kommentare

Knapp vor Weihnachten hat der Verfassungsgerichtshof in Bezug auf die Beschwerden über das E-Voting-Verfahren bei den ÖH-Wahlen entschieden und die entsprechenden Durchführungsbestimmungen aufgehoben. Maßgeblich dafür war die fehlende Überprüfbarkeit des Verfahrens durch die Wahlkommissionen.

Entscheidung des VfGH im Originaltext

E-Voting: Auch 2,5 Jahre danach ist alles unklar!

5 Dezember, 2011 - 16:09 — 0 Kommentare

In der öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes wurden am 5.12. 2011 grundlegende Fragen zur Sicherheit und Nachvollziehbarkeit des E-Voting Verfahrens bei den ÖH-Wahlen 2009 gestellt. Anlass dafür sind die Einsprüche der GRAS und anderen gegen das Ergebnis des ÖH-Wahlen, über die mittlerweile der VfGH zu entscheiden hat. Doch dieser sah sich nicht in der Lage, über die Beschwerden der einzelnen GRAS-Unigruppen zu entscheiden, ohne zuvor von Amts wegen die Rechtsgrundlagen von E-Voting zu prüfen, da schon bei der HochschülerInnenschaftswahlordnung (HSWO) massive rechtliche Bedenken auftraten.

GRAS: Wir sind da - VfGH

5 Dezember, 2011 - 00:06 — 0 Kommentare

Nach einem mehr als zweieinhalb Jahre dauerenden Verfahren gegen das demokratiepolitisch bedenkliche Projekt E-Voting steht am Montag den 5.12.2011, eine öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes zum Thema elektronische Wahl an.

Nachdem bei der ÖH-Wahl 2009 erstmals "Wählen per Computer" eingesetzt wurde erhoben die Grünen & Alternativen StudentInnen Einspruch gegen E-Voting. Neben den vielen Fehlern im elektronischen System und im Wahlablauf wurde vor allem gegen die Verletzung der verfassungsrechtlich garantierten, allgemeinen Wahlgrundsätze Einspruch erhoben. Das E-Voting System kann eine freie, geheime und persönliche Wahl niemals garantieren.

Aufgrund der Beschwerden der GRAS wird nun auch der Verfassungsgerichtshof tätig und hat ein sogenanntes Verordnungsprüfungsverfahren eingeleitet. Bei der öffentlichen Verhandlung wird die Verordnung des Ministeriums zu E-Voting auf dem Prüfstand stehen. Für die GRAS ist diese erste Verhandlung des VfGH ein weiterer wichtiger Schritt um die Verfassungswidrigkeit von E-Voting endgültig offiziell feststellen zu lassen. Sogar das zuständige Wissenschaftsministerium sah bei der ÖH Wahl 2011 von einem erneuten Einsatz des fehlgeschlagenen Systems ab.

GRAS unterstützt die Plattform gegen den Überwachungsstaat

1 November, 2011 - 19:17 — 0 Kommentare

Die Regierung plant derzeit unter dem Deckmantel des Anti-Terror Kampfes mit einer Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes eine massive Ausweitung von Überwachungs- und Ermittlungsbefugnissen für die Polizei und den Verfassungsschutz. Einzelpersonen und zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich aus Protest dagegen zusammengeschlossen und die Plattform gegen den Überwachungsstaat ins Leben gerufen.

Komm mit zum GRAS- und GAJ- Summercamp

7 August, 2011 - 17:09 — 0 Kommentare

Von 22.-29.8. in Faak am See veranstalten GRAS und GAJ wieder ein gemeinsames Sommercamp! Dabei werden sieben Tage lang in spannenden Workshops und Diskussionen die verschiedensten Themen behandelt, Meinungen ausgetauscht und und grüne und alternativ denkende (und andere) Jugendliche vernetzt.

Janine Wulz (GRAS) ist ÖH Vorsitzende!

29 Juni, 2011 - 14:45 — 19 Kommentare

Am 29.6.2011 wurde Janine Wulz zur Vorsitzenden der ÖH-Bundesvertretung gewählt. Ihre StellvertreterInnen sind Angelika Gruber (VSStÖ) und Martin Schott (FLÖ).

29.6.: Weichenstellung für die Zukunft der ÖH

27 Juni, 2011 - 13:37 — 1 Kommentare

Konstituierende Sitzung 2009: Sigrid Maurer (GRAS) und Sophie Wollner (Vsstö) Am Mittwoch, 29.6., finden in Wien zwei Sitzungen der ÖH-Bundesvertretung statt. Zuerst ab 11 Uhr die konstituierende Sitzung der ÖH 2011-2013: Hier wählen die MandatarInnen der ÖH die oder den nächsten VorsitzendeN auf Basis der ÖH-Wahlen im Mai 2011.