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Hahn hinterlässt Scherbenhaufen!

"Prestigeprojekt" E-voting auf allen Ebenen gescheitert!

 

Wie heute bekannt wurde, muss die Öh Wahl an der Uni Wien und der Uni Salzburg vermutlich wiederholt werden, da sie auf Grund des E-voting Systems für ungültig erklärt werden könnte.
Bereits vor der Durchführung der Wahl hat sich die GRAS gegen Evoting ausgesprochen und eine Anfechtung der Wahl angekündigt. 

Eva Pentz: "Selbst die Wahlkomission des Bundesministeriums kann offenbar über die gravierenden Mängel nicht hinwegsehen, welche durch das E-Voting Experiment verursacht wurden und hat die Wahl für ungültig erklärt." Pentz weiter: "Damit ist das Prestigeprojekt E-voting endgültig gestorben. Auch einE neue MinsterIn wird darauf verzichten bei den nächsten ÖH-Wahlen wieder dieses demokratiefeindliche Instrument erneut einzusetzen"


Die GRAS sieht die Aufhebungen der ÖH-Wahlen als einen Erfolg ihres monatelangen Kampfes an. Doch auch an den übrigen Universitäten gehen die Anfechtungen weiter. 
Fanny Rasul: "Überall, wo die Bundeswahlkommission nicht sofort aufhebt, werden wir den Weg bis zum Verfassungsgerichtshof bestreiten. Wir lassen nicht locker, bis auch das Höchstgericht ausspricht, dass E-Voting verfassungswidrig und demokratiegefährdend ist.

Dieses Ergebnis sollte der neuen WissenschaftsministerIn zeigen, dass die ÖH und die Studierenden nicht als Versuchskaninchen für Prestigeprojekte zu mißbrauchen sind!

 

Die erfolgreichen Einsprüche der GRAS:

Einspruch der GRAS Wien

Einspruch der GRAS Salzburg / Ergänzung Einspruch GRAS Salzburg

 

 
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