Wasn das, ÖH?
Die ÖH-Wahlen sind von 24.-26. Mai an deiner Uni. Warum es nicht egal ist, wen ihr wählt, von Gesellschaftspolitik, über den ÖH-Wahlmodus und eine Rückschau über zwei Jahre GRAS auf den ÖHs! Mit Video der derzeitigen GRAS-ÖH-Vorsitzenden Sigrid Maurer.
Die gesetzliche Grundlage für die Arbeit der ÖH ist das HochschülerInnenschaftsgesetz. Es regelt die Struktur der ÖH, die Vertretungsebenen und wofür sie zuständig ist. Die ÖH ist dazu verpfl ichtet, die allgemeinen und studienbezogenen Interessen der Studierenden zu vertreten. Das bedeutet, dass die ÖH auch ein allgemein politisches Mandat hat. Die GRAS
steht dafür, dieses Mandat auch zu nutzen, denn Studierende waren an gesellschaftlichen Veränderungsprozessen immer stark beteiligt.
Wir verstehen es als unsere Pfl icht, solidarisch auch bei Themen aktiv zu werden die nicht direkt mit Bildungspolitik zu tun haben. Deshalb engagieren wir uns innerhalb der ÖH zB gegen das menschenverachtende Asylrecht, bringen Öko- und Nachhaltigkeitsbroschüren heraus und beteiligen uns aktiv an HomoBiTrans-Veranstaltungen.
Die GRAS steht auch für eine offene und partizipative ÖH – wir wollen, dass alle mitgestalten können. Das Gerücht, dass nur fraktionierte Studierende in der ÖH mitarbeiten können ist falsch.
Verzerrtes Wahlergebnis
Die ÖH gliedert sich an den Universitäten in vier Ebenen: Die Studienvertretung auf Ebene deiner Studienrichtung, die Fakultätsvertretung auf Ebene der Fakultät*, die Universitätsvertretung auf Ebene der Universität und die Bundesvertretung. Davon können seit 2005 nur mehr die Studienvertretung und die Universitätsvertretung direkt gewählt werden, die Fakultätsvertretung und die Bundesvertretung werden aus den jeweils unteren Ebenen beschickt. Das führt zu starken Verzerrungen bei den Wahlergebnissen, denn Stimmen von kleineren Universitäten sind wesentlich mehr wert als Stimmen von großen Universitäten.
So benötigt eine Fraktion an der Kunstuniversität Linz ca. 900 Stimmen für ein Mandat, an der Boku sind über 6.000 nötig. Außerdem wurde 2005 unter Schwarz-Blau ein absurdes Sonderrecht für den rechtsextremen RFS eingeführt: Wenn eine Fraktion an mindestens sechs Universitäten gemeinsam antritt und 1000 Stimmen erreicht, erhält sie ein Mandat. Damit widerspricht der Wahlmodus dem demokratischen Grundprinzip der Gleichwertigkeit aller Stimmen.
Studierende haben durch den Beschickungsmodus keine direkte Gestaltungsmöglichkeit, wer sie auf Bundesebene gegenüber der Politik vertritt wenn an ihrer Universität ihre Wunsch-Fraktion nicht antritt. Ebenso kann es sein, dass du auf Universitäts- und Bundesebene gerne unterschiedliche Fraktionen wählen möchtest, mit dem derzeitigen Wahlrecht geht das
nicht. Die GRAS setzt sich deshalb für die Wiedereinführung der Direktwahl aller Ebenen der ÖH ein.
Strukturelle Diskriminierung
Ein weiteres großes Problem im Wahlrecht der ÖH ist, dass Studierende aus Nicht-EWR-Staaten nach wie vor nicht passiv wahlberechtigt sind, also selbst nicht für die Studienvertretung kandidieren dürfen. Es ist bezeichnend, dass obwohl auf Fachhochschulebene diese strukturelle Diskriminierung nicht mehr besteht sich der Gesetzgeber bisher nicht dazu bemüßigt
fühlte di esen Unrechtszustand zu beenden.
Für eine laute und kämpferische ÖH!
Die letzten beiden Jahre waren bildungspolitisch sehr turbulent – die #unibrennt-Proteste, die Flucht von Wissenschaftsminister Hahn nach Brüssel, die verspätete Einsetzung der ebenso inkompetenten Ministerin
Karl, der Hochschuldialog, das Sparpaket mit der Streichung der Familienbeihilfe für über 24ig-Jährige und nun schon wieder ein neuer Minister. In diesen zwei Jahren hat die GRAS an vielen Universitätsvertretungen und in der Bundesvertretung kräftig
mitgemischt. Wir haben die ÖH wieder sichtbar gemacht und damit die Interessen der Studierenden ins Zentrum der Diskussion gerückt. In der bildungspolitischen Debatte ist klar: ohne die ÖH läuft da nix.
Diese erfolgreiche Arbeit wollen wir weiterführen, denn wir brauchen eine laute, kritische und kämpferische Vertretung. Damit wir das tun können müssen wir gewählt werden – wir hoffen auf deine Stimme!
* Diese Ebene heißt eigentlich §-12-Organ, sie muss nicht zwingend eingerichtet werden und kann sich auch auf eine andere Organisationsebene wie zB Departments beziehen.
